Montag, 14. Mai 2018

State Grid am Bau der Xingu-Stromtrasse gehindert

Der Bau der neuen Hochspannungsleitung von Belo Monte in den Süden Brasiliens kam bei den Fazendas von Daniel Dantas ins Stocken. Die Projektbetreiber der 2.526 Kilometer langen Trasse müssen sich mit dem Eigentümer der Bank Opportunity und der Fazendas der Agropecuária Santa Bárbara Xinguara einigen. Dantas erlaubt die Trassenführung durch seine Fazendas nicht.

Im Jahr 2008 verbüßte er kurze Haftstrafen, weil er in Korruptionsfälle involviert war. Heute verdient Dantas Milliarden Reais mit Viehzucht, Bergbau und dem Verkauf von Ländereien sowie mit Immobilien in Rio de Janeiro.

Der Rechtsstreit wird zwischen dem chinesischen Konzern State Grid, der Eigentümer der Xingu-Energie-Transportgesellschaft (XRTE) ist, und den landwirtschaftlichen Betrieben der Agropecuária Santa Bárbara Xinguara, die Dantas gehören, geführt. Der Widerstand und die Argemtation von Dantas führten dazu, dass der Oberste Gerichtshof (STJ) das auf 9,3 Milliarden Reais geschätzte Projekt stoppte. Die Überlandleitung ist von der Gemeinde Anapu (PA) nach Nova Iguaçu (RJ) geplant.

Die Ländereien von Dantas in der Region haben eine Größe von etwa 500.000 Hektar (= 5.000 qkm). Sie gaben immer wieder Anlass zu Landkonflikten und Invasionen von Landlosen. Teile davon wurden bereits durch Gerichtsbeschlüsse beschlagnahmt. Die Landpastoral (CPT) verteidigt die Kleinbauern und hat die Unrechtmäßigkeiten der Ländereien von Santa Barbara vor Gericht einige Male erfolgreich angefochten.

Diesmal geht es nicht um den Streit mit Kleinbauern, sondern mit dem Konzern State Grid. Dieser war der Meinung, dass die Erklärung der Nationalen Energieagentur (Aneel), die Trasse sei im öffentlichen Interesse, für den Bau genügen müsse. Doch Dantas verwehrte den Zutritt zu seinem Land. Durch eine Entscheidung des Regionalgerichts von Xinguara (PA) erhielt State Grid zunächst die Erlaubnis zum Bau. Santa Bárbara legte beim Gerichtshof von Pará Berufung ein und konnte die Entscheidung rückgängig machen. Schließlich ging XRTE zum Obersten Gerichtshof, bekam aber kein günstiges Urteil.

Die Trasse, die eine Breite von 120 Metern hat, führt durch "Holz- und Kakaoplantagen, die einen bedeutenden wirtschaftlichen Wert haben". Der Oberste Gerichtshof akzeptierte diese Argumentation. Das Gericht stimmte auch zu, dass die Genehmigung zur "Zerstörung dieser Plantagen, die für die Installation der Überlandleitungen notwendig sind, spätere gerichtliche Bewertungen ihres Wertes unmöglich machen."

Die Parteien sind um einen Vergleich bemüht. Dantas ersuchte um Änderung der Trasse, was nicht akzeptiert wurde. State Grid stellte fest, dass "vom Unternehmen benötigtes Land, wie immer es auch sein mag, zur Errichtung einer Verwaltungsdienstbarkeit im öffentlichen Interesse Vorrang hat gegenüber privaten Interessen". Das Unternehmen argumentiert auch, dass die Trassenführung "nach ökonomischen und sozio-ökologische Kriterien geplant wurde und auf Privilegien oder Interessen Privater nicht Rücksicht nehmen kann".

Der Bau der Überlandleitung begann im September letzten Jahres und wird voraussichtlich im Dezember 2019 abgeschlossen sein, wenn das Wasserkraftwerk Belo Monte zu 100 % Strom produziert. Der Rechtsstreit mit Dantas kam für die Chinesen jedoch überraschend.



Jornal do Brasil, 13.5.2018
Alta voltagem:
State Grid briga com Daniel Dantas por faixa de terra para linhão de Belo Monte
A construção do novo linhão de transmissão que pretende levar a energia de Belo Monte para o Rio de Janeiro está travada nas fazendas do banqueiro Daniel Dantas, no Pará. Com tensão recorde de 800 kVolt, a maior estrutura desse tipo já levantada no país, tem 2.526 quilômetros de extensão, e contaria quatro fazendas do dono do Banco Opportunity, que resiste na Justiça. Envolvido em casos de corrupção e preso brevemente em 2008, Dantas hoje ganha bilhões com pecuária, mineração e revenda de propriedades no Norte do país, além de investimentos imobiliários no Rio de Janeiro.


Estadão, 13.5.2018
Novo linhão de Belo Monte trava nas fazendas de Daniel Dantas, no Pará
Segunda linha de transmissão da hidrelétrica, a cargo da chinesa State Grid, tem prazo de conclusão previsto para dezembro de 2019, mas é alvo de disputa judicial porque seu traçado corta quatro propriedades do dono do banco Opportunity